Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma AS BRILLENMODE GmbH

1. Allgemeines
Für unsere Lieferung gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, auch wenn vom Käufer andere Bedingungen vorgeschrieben werden, es sei denn, daß diese von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

2. Angebot

Unser Angebot ist freibleibend. Spezifizierte Offerten haben nur für die Dauer von 6 Wochen nach Ausstellung Gültigkeit. Die Lieferzeit wird annähernd angegeben und versteht sich für den Zeitpunkt der Auslieferung ab Werk. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Auslieferung sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Rohstoffmangel und andere Umstände, welche die Herstellung und den Versand der Ware wesentlich erschweren, z. B. Krieg, Streik, Feuer, Aussperrung und dergleichen befreien uns für deren Dauer und Umfang von unserer Lieferpflicht und berechtigen uns zum Rücktritt. Unbedingte Kreditwürdigkeit des Bestellers ist Voraussetzung für unsere Lieferpflicht. Sollten wir nach Vertragsabschluss Auskünfte erhalten, welche die Gewährung eines Kredits in der sich aus der Bestellung ergebenen Höhe bedenklich erscheinen lassen, sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheit zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

3. Preisstellung

Sämtliche Preise verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung und Versicherung. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, Verpackung und Versandspesen werden zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt.

4. Zahlungsbedingungen

Bei Zahlungsverzug sind ab dem Verfallsdatum tagesübliche Zinsen zu vergüten; auch sind alle anderen Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Ferner sind wir berechtigt, von allen weiteren, noch nicht erfüllten Lieferverträgen zurückzutreten.

5. Schecks und Wechsel

Bei hereingegebenen Schecks und Wechsel gilt die Zahlung erst als erfüllt, wenn diese eingelöst sind. Wechsel gelten nicht als Barzahlung, sie werden nur nach Vereinbarung entgegengenommen. Wechselsteuer, Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für rechtzeitige Vorlage und Protest übernehmen wir keine Haftung. Bei Gutschriften besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Auszahlung des Betrages. Gutschriften können ausschließlich mit bestehenden bzw. kommenden Rechnung(en) verrechnet werden.

6. Lieferverzögerung

Eine Lieferverzögerung berechtigt den Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Wird eine vereinbarte Lieferfrist überschritten, so kann der Besteller erst nach fruchtlosem Ablauf eine im Einzelfall zu vereinbarende Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Weiter Ansprüche sind ausgeschlossen.

7. Warenrücknahme

Eine Rücknahme von gelieferten Waren kann grundsätzlich nur dann erfolgen, wenn bei der Bestellung ausdrücklich und schriftlich ein Rückgaberecht vereinbart wurde.

8. Beanstandungen

Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Der Auftraggeber hat in jedem Fall die Pflicht, die gelieferte Ware zu untersuchen. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Es kann nur Minderung, nicht aber Wandelung oder Schadenersatz verlangt werden. Wir behalten uns das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Ersatzlieferung oder Umtausch in der Garantiezeit verlängert die ursprüngliche Gewährleistungsfrist nicht. Schäden, die auf natürliche Abnutzung, Überlastung oder unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind, sind von der Garantie ausgeschlossen.

9. Eigentumsvorbehalt

Der Lieferant behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihm gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch bei Zielgewährung, bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung. Der Kunde darf die gelieferten Waren nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen, sondern nur im ordnungsgemäßem Geschäftsverkehr weiterveräußern. Er ist verpflichtet, die Ware zu versichern. Soweit der Kunde aus dem Weiterverkauf der Waren oder aus dem Versicherungsvertrag Ansprüche gegen Dritte erwirbt, tritt er diese Forderungen im voraus an den Lieferanten ab. Der Kunde hat Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder auf die abgetretenen Forderungen dem Lieferanten unverzüglich mitzuteilen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz unserer Firma. Vereinbarter Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar und unmittelbar ergebenen Streitigkeiten ist das Amtsgericht Hamburg. Auch für ausländische Besteller gelten die Entscheidungen der deutschen Gerichte am Ort des Lieferanten.